Status Quo Nachtpflege

Auszug Fachbericht "TP - Tagespflege" vom 07.2019

 

DAS ANGEBOT der Nachtpflege könnte dazu beitragen, dass vor allem Menschen mit einem gestörten Tag- Nacht-Rhythmus länger in der Häuslichkeit verbleiben können. Noch erschweren allerdings fehlende eigene Rahmenbedingungen, die Unterstellung unter Heimgesetze und Abrechnungsmodalitäten den Ausbau.

Um eine qualitative und quantitative ambulante Versorgung Pflegebedürftiger sicherzustellen, bedarf es bundesweit flächendeckende ganzheitliche ambulante Versorgungsangebote. Hierzu gehören neben der ambulanten Pflege unter anderem ausreichend seniorengerechte Wohnungen, Tagespflegeeinrichtungen, ambulante Wohngemeinschaften usw. Die bestehenden und zukünftigen Wohn- und ambulanten Pflegeangebote gewährleisten tagsüber eine Versorgung bei Krankheit und bei Pflegebedürftigkeit.

Die Tagespflege trägt dabei entscheidend zur Stabilisierung des Allgemeinzustandes der Pflegebedürftigen und zur Entlastung pflegender Angehöriger bei. Problematisch ist die häusliche Versorgung aber häufig bei Krankheit von Pflegebedürftigen oder zeitweiser Überlastung pflegender Angehöriger sowie bei demenziell Erkrankten mit einem gestörten Tag-Nacht-Rhythmus. Eine vorübergehende nächtliche Betreuung würde in vielen Fällen die häusliche Situation entlasten. Die Nachtpflege spielt allerdings bisher im Versorgungsangebot der ambulanten Pflege keine oder nur eine untergeordnete Rolle. Es gibt zwar unterschiedliche Angebote der Nachtpflege, allerdings unterscheiden sich die Konzepte und Strukturen (siehe auch Tabelle auf Seite 6). Die klassische Nachtpflege wird durch ambulante Pflegedienste in der Häuslichkeit des Pflegebedürftigen angeboten. Die Finanzierung der Einzelbetreuung in der Häuslichkeit des Pflegebedürftigen erfolgt

  • Privat   und/oder
  • über ambulante Pflegesachleistungen (§ 36 SGB XI)  und/oder
  • Verhinderungspflege (§ 39 SGB XI)  und/oder
  • Entlastungsbetrag (§ 45b SGB XI).

Statistische Auswertungen über die Anzahl der in der Nacht ambulant gepflegten und betreuten Pflegebedürftigen liegen nicht vor.

NACHTPFLEGE IST EIN EINGENSTÄNDIGES TEILSTATIONÄRES ANGEBOT

Nachtpflege als eigenständige Pflegeeinrichtung gehört nach § 41 SGB XI zur teilstationären Pflege, ebenso wie die Tagespflege. Einrichtungen, die Tages- oder Nachtpflege im Sinne des SGB XI anbieten, müssen über eine Zulassung nach § 71 Abs. 2 SGB XI verfügen.

Analog zur Tagespflege handelt es sich hierbei um ein eigenständiges Angebot. Die Finanzierung erfolgt über die Sachleistungen für teilstationäre Pflege (§ 41 SGB XI). Das heißt entsprechend des Pflegegrades übernimmt die Pflegekasse bei Anerkennung der Pflegebedürftigkeit die Kosten für den Pflegeaufwand (inklusive Fahrtkosten). Die Leistungen für Unterkunft, Verpflegung übernehmen die Pflegebedürftigen beziehungsweise Angehörigen. Zusätzlich kann der Entlastungsbetrag in Höhe von 125 Euro (§ 45b SGB XI) genutzt werden. Der investive Anteil wird entsprechend der Leistungen für Unterkunft/ Verpflegung privat gezahlt oder von einigen Bundesländern gefördert. Die Vergütungen werden individuell mit den Kostenträgern verhandelt.

Die Nachtpflege gehört Leistungsrechtlich zur teilstationären Pflege. Die Leistungen und Inhalte werden in den Rahmenverträgen (§ 75 Abs. 1 SGB XI) für Tages- und Nachtpflege geregelt. Die Rahmenverträge für die teilstationäre Pflege unterscheiden sich in jedem Bundesland. Die Inhalte, personelle Ausstattung und baulichen Mindestanforderungen, sofern geregelt, beziehen sich in den Rahmenverträgen insgesamt auf die teilstationäre Pflege, wobei keine Unterschiede zwischen der Tages- und Nachtpflege gemacht werden. Eine Ausnahme stellt der Rahmenvertrag des Landes Baden-Württemberg dar. Hier wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Inhalte der Nachtpflege individuell verhandelt werden können.

Für das Angebot der Nachtpflege gibt es bundesweit keine eigenen gesetzlichen Rahmenbedingungen. Die Nachtpflege als teilstationäres Pflegeangebot untersteht in einigen Bundesländern dem Heimgesetz. Zudem gilt ordnungsrechtlich oftmals auch die Personal- und Bauverordnung.

In der Mehrzahl der Bundesländer ist es nicht möglich, die Räumlichkeiten der Tagespflege auch für die Nacht- pflege zu nutzen. Als Begründung der Ablehnung der gemeinsamen Nutzung der Räumlichkeiten wird hierzu von den Kostenträgern oder Heimaufsichten das Argument genannt, dass es sich dann um eine vollstationäre Pflegeeinrichtung handeln würde. Ausnahme sind die Bundesländer Baden-Württemberg und Brandenburg. In diesen Bundesländern ist es möglich, Nachtpflege in den Räumlichkeiten der Tagespflege anzubieten. Wenn eine eigenständige Nachtpflege errichtet wird, gilt meistens die HeimMindestbauVO. Somit ist der Aufbau einer eigenständigen Nachtpflege, ohne die Möglichkeit der Nutzung der Räumlichkeiten einer Tagespflege, sehr kostenaufwendig.

Erschwerend kommt auch hinzu, dass es nicht möglich ist, gleichzeitig Leistungen der Tages- und Nachtpflege mit den Kostenträgern abzurechnen. Gäste können zum Beispiel nicht nach dem Besuch der Nachtpflege am drauffolgenden Morgen die Tagespflege besuchen. Gerade diese Kombination würde aber Angehörige sehr entlasten.

Die Vergütungen für Nachtpflegeeinrichtungen werden, analog zur Tagespflege, individuell mit den Kostenträgern verhandelt. Je nach Bundesland wird für die Berechnung der Vergütungen von einer kalkulatorischen Auslastung von 85 beziehungsweise 90 Prozent ausgegangen. Es ist allerdings des mangelnden Bekanntheitsgrades derzeit noch schwierig, die kalkulatorische Auslastung von zirka 90 Prozent zu erreichen. Entsprechend schwierig ist es eine Nachtpflege mit einen Versorgungsvertrag wirtschaftlich zu betreiben.

RAHMENBEDINGUNGEN ERSCHWEREN DERZEIT DEN AUFBAU

Die zurzeit gesetzlichen Rahmenbedingungen erschweren den Aufbau eigenständiger Nachtpflege-einrichtungen. Daher ist es nicht verwunderlich, dass es bundesweit nur sehr wenige Nachtpflege-einrichtungen mit einen Versorgungsvertrag gibt. Nach Erkenntnissen des Autors gibt es bundesweit derzeit ca. sechs eigenständige Nachtpflegeeinrichtungen (Stand Mai 2019) mit einer Zulassung nach § 71 SGB XI.

Neben der Nachtpflege als eigenständige Pflegeeinrichtung in Kombination unter anderem in Räumlichkeiten der Tagespflege oder im Verbund mit einer vollstationären Pflegeeinrichtung, gibt es noch eingestreute Nachtpflegeplätze in vollstationären Pflegeeinrichtungen. Eine nennenswerte Anzahl an eingestreuten Nachtpflegeplätzen in der vollstationären Pflege gibt es laut Pflegelotsen und BKK Pflegefinder (Stand Mai 2019) in Rheinland Pfalz (zirka 110 Plätze), Baden-Württemberg (zirka 36 Plätze), Hessen (zirka 30 Plätze).

DIE AUFSICHTSBEHÖRDEN SEHEN PFLEGEHOTEL DERZEIT SEHR KRITISCH

Neben der individuellen Nachtpflege in der Häuslichkeit des Pflegebedürftigen und Nachtpflegeeinrichtungen mit einen Versorgungsvertrag, gibt es noch eine nicht bekannte Anzahl an Nachtpflegeplätzen im Verbund mit Tagespflege, ambulanter Pflege und betreuten Wohnanlagen. Hierbei handelt es sich überwiegend um einige Gästezimmer in betreuten Wohnanlagen oder Quartierszentren. Patienten/ Pflegebedürftigen wird in Notfallsituationen zur Entlastung der pflegenden Angehörigen eine Nachtversorgung angeboten. Die Finanzierung erfolgt privat und/oder teilweise über die Verhinderungspflege (§ 39 SGB XI). Die Anzahl dieser Angebote ist unbekannt. Solche Angebote werden häufig als „Pflegehotel-/ pension“ oder Gästezimmer definiert. Regional werden diese Angebote besonders aus ordnungsrechtlichen Gründen von Aufsichtsbehörden (zum Beispiel Heimaufsicht) sehr kritisch gesehen und oftmals nicht erlaubt.

Gerade in betreuten Wohnanlagen sind solche Angebote sehr hilfreich, da dort ja nicht nur rüstige leicht hilfebedürftige Mieter leben. Mit zunehmendem Alter steigt die Wahrscheinlichkeit, dass Mieter pflegebedürftig werden und/oder an Demenz erkranken und zeitweise eine umfassende Pflege und Betreuung benötigen. Das gilt auch für Patienten von ambulanten Pflegediensten, deren Angehörige physisch und psychisch überlastet sind und eine zeitweise Entlastung benötigen. ì